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GAP, türk. Güneydoğu Anadolu Projesi (GAP) Leave a comment

Probleme mit den Anrainerstaaten

Das Projekt wird von den Regierungen der Nachbarstaaten Syrien und Irak mit Argwohn und Sorge beobachtet. Die Staudämme und Bewässerungsanlagen reichen bis an ihre Grenzen heran. Führende Politiker beider Länder befürchten, dass die Türkei eines Tages das Wasser als politisches Machtinstrument einsetzen könnte. Die Türkei ist aufgrund der großen Speicherkapazitäten der Staudämme in der Lage, jederzeit den beiden Nachbarn einfach das Wasser „abzudrehen“. Die Befürchtungen werden durch entsprechende Äußerungen türkischer Politiker nicht gerade besänftigt: Der ehemalige Ministerpräsident und spätere Staatspräsident Turgut Özal wird zitiert mit den Worten: „Die anderen Staaten der Region haben Öl, wir haben Wasser.“ Das Misstrauen der Nachbarn stieg auch deshalb, weil die Türkei eng mit den USA und Israel verbündet war.

Durch den Einsatz von Pestiziden und anderer Mittel gelangt chemisch belastetes Wasser zu den syrischen Bauern, welche zunehmend Ernteverluste beklagen. Zudem haben sowohl Syrien als auch der Irak eine stark wachsende Bevölkerung, die zu einem großen Teil aus Kleinbauern bestehen. Daher ist anzunehmen, dass ihr Wasserbedarf zukünftig steigen wird und die sozialen Spannungen zunehmen.

Auch aufgrund dieser Probleme gehört der GAP-Komplex zu den am stärksten bewachten und geschützten Objekten seiner Art. Unter anderem sind Flugabwehrraketen zum Schutz der Staudämme in der Region stationiert.

Internationale Abkommen und das Völkerrecht

Gegenwärtig fließt über die Grenze eine Wassermenge von ca. 700 m³/s. In bilateralen Verhandlungen von 1984 und 1987 hat die Türkei Syrien und Irak eine Wassermenge von 500 m³/s zugesichert. Syrien und Irak teilen sich das Wasser im Verhältnis von 58 zu 42.

Syrien ist in einer denkbar schlechteren Position gegenüber der Türkei als der Irak. Aufgrund seiner Ölvorkommen hat der Irak eine bessere Verhandlungsposition als Syrien, das über kein Öl verfügt. In rechtlicher Hinsicht sind die Verhandlungen ohnehin festgefahren. Die Staaten verschanzen sich hinter gegensätzlichen Positionen, die sich auf unterschiedliche völkerrechtliche Auffassungen berufen. Syrien und Irak versuchen das Rechtskonzept der „geteilten Ressource“ geltend zu machen, was ihnen 2/3 des Wassers zusprechen würde. Die Türkei favorisiert das Konzept der „equitable and reasonable utilization“, wie es von der UN-Völkerrechtskommission in ihren „Draft Articles on the Law of Non-navigational Uses of International Watercourses“ zugrunde gelegt wurde.

Im Februar 2013 wurde eine Studie unter Mitwirkung der NASA bekannt. Demnach beträgt der Wasserverlust etwa 144 Kubikkilometer (fast die dreifache Menge des Bodensees).^[3] Ausgewertet wurden u.a. Aufnahmen der Landsat–Erdbeobachtungssatelliten.

http://de.wikipedia.org/wiki/S%C3%BCdostanatolien-Projekt#Auswirkungen_und_Probleme_auf_regionaler_Ebene:_Wasser_als_Konfliktstoff